Kultur.Fördern.Gesetz.
Ein Kulturfördergesetz für Berlin ist eine alte Forderung der Kultur, ein politisches Versprechen auf eine Zukunft für die Kultur und eine große Herausforderung bei der Umsetzung gleichermaßen.
Die Initiative Kultur.Fördern.Gesetz ist ein wachsender Zusammenschluss von Verbänden und Vereinen, die sich für ein Berliner Kulturfördergesetz einsetzen. Sie wurde 2021 vom Landesmusikrat Berlin gegründet und hat seitdem über 60 Mitglieder und Akteur*innen gewinnen können. Aus der Initiative hat sich 2023 die Berliner Kulturkonferenz als Verein gegründet.
Texte zu einem künftigen Berliner Kulturfördergesetz
- Positionspapier zum Berliner Kulturfördergesetz (Arbeitspapier, 17.1.2023)
- Berliner Abgeordnetenhaus: Wortprotokoll der 67. Sitzung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten vom 23.8.2021 mit Anhörung zum Thema „Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!“
- Was braucht die Kultur? Neue Rahmenbedingungen!! Ein Kulturfördergesetz für Berlin! (Hella Dunger-Löper, Staatssekretärin a. D., Präsidentin des Landesmusikrats Berlin)
- Zusammenstellung Kulturfördergesetz (Landesmusikrat Berlin, 29.06.2020)
- Masterplan Musikalische Bildung, Kapitel Amateurmusik (Landesmusikrat Berlin, 2019. Anhang: Entwurf eines Musikfördergesetzes in Anlehnung an das Berliner Sportfördergesetz)
- Brief von ver.di an die Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus zur Abgeordnetenhauswahl 2021 (siehe S. 5, Abschnitt „Kunst ist Arbeit“) (19.02.2021)
- 20 Punkte zur Ausrichtung der literarischen Bildung zur Umsetzung des aktuellen Rahmenplans der Kulturellen Bildung Berlin. Offener Brief der Poetischen Bildung am Haus für Poesie (17.03.2021)
- Bericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestags (2007)
- Auszug aus der Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus am 25. März 2021 zum CDU-Antrag „Ein Kulturgesetzbuch für Berlin!“
- Koalition der freien Szene: Nichts ist erledigt: 11 Punkte für eine neue Förderpolitik (2018)
- Kernaufgaben bezirklicher Kulturarbeit (2005)
- Interview mit Julia Diebel vom Kulturrat Brandenburg: Kultur muss gestärkt aus der Krise hervorgehen (Potsdamer neueste Nachrichten, 02.02.2021)
Entwürfe und Beschlussvorlagen der Fraktionen und Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus
- Ein Kulturgesetzbuch für Berlin! Antrag der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus (17.03.2021)
- rot – radikal – realistisch. Entwurf eines Landeswahlprogramms von Die Linke (Stand 12.03.2021)
- #herzenssacheberlin. Entwurf des Landeswahlprogramms der SPD (Stand 1.02.2021)
- Grünes Licht für Berlin. Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen (Stand 20.03.2021, zur Kulturpolitik ab S. 157)
Kulturfördergesetze in anderen Bundesländern
- Übersicht: Konzeptionelle Kulturpolitik in den Bundesländern. Eine Bestandsaufnahme (Kulturpolitische Gesellschaft e. V., Ulrike Blumenreich) (26.11.2013)
- Bremen: Kultur | bündelt | Kräfte. Positionspapier der CDU-Bürgerschaftsfraktion zur Kulturpolitik für das Land Bremen (10.05.2010)
- Niedersachsen: Für eine Kulturförderung der Vielfalt, des Miteinander und der Solidarität! – Ein neuer Anlauf für ein Kulturfördergesetz (Hildesheimer Presse, 25.02.2019)
- Niedersachsen: Kunst und Kultur sind kein Sahnehäubchen – Kulturfördergesetz jetzt! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hannover, den 03.11.2020
- Nordrhein-Westfalen: Wege zu neuen Infrastrukturen. Vom Bibliotheksgesetz zum Kulturfördergesetz. Neue Wege der Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen? Eine Kurzbetrachtung (Harald Pilzer, Stadtbibliothek Bielefeld)
- Nordrhein-Westfalen: Stellungnahme der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. zum Referentenentwurf vom 30.11.2020
- Nordrhein-Westfalen: Referentenentwurf vom 7.12.2020
- Nordrhein-Westfalen: Kulturfördergesetz NRW
- Nordrhein-Westfalen: Gesetz zum Erlass eines Kulturgesetzbuches sowie zur Änderung und Aufhebung weiterer Vorschriften (Kulturrechtsneuordnungsgesetz, nach 20.05.2021) – Volltext des Entwurfs (12.05.2021)
- Nordrhein-Westfalen: Ein Kulturgesetzbuch für Nordrhein-Westfalen (Politik & Kultur 06/2021, G. Baum, R. v. Zahn, 27.05.2021)
- Nordrhein-Westfalen: Pressemitteilung des Kulturrats NRW zum Entwurf eines Kulturgesetzbuches (12.05.2021)
- Rheinland-Pfalz: Forderungen der Kulturverbände in Rheinland-Pfalz zur Landtagswahl 2016
- Rheinland-Pfalz: Bericht zur Kulturförderung: Grüne für Kulturfördergesetz (n-tv.de, 23.01.202)
- Sachsen: Sächsisches Kulturraumgesetz (4. Dezember 2018)
- Sachsen: Zwei Wege, ein Ziel: Das Sächsische Kulturraumgesetz und das Kulturfördergesetz NRW (Olaf Zimmermann)
- Sachsen-Anhalt: Fraktion DIE LINKE – Entwurf eines Kulturfördergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (03.07.2013)
- Sachsen-Anhalt: 2. Entwurf eines Policy Papers 2/2021 – Sinn und Nutzen eines Kulturfördergesetzes für Sachsen-Anhalt (17.5.2021)
Kulturfördergesetze in Nachbarländern
- Österreich, Bundesland Oberösterreich: Gesetz vom 2. Oktober 1987 über die Förderung der Kultur in Oberösterreich (Fassung vom 16.03.2021)
- Österreich, Bundesland Oberösterreich: Fünf Millionen Euro für „Kunst am Bau“ (ooe.orf.at, 16.06.2020)
- Schweiz: Bundesgesetz über die Kulturförderung vom 11. Dezember 2009 (Stand am 1. Januar 2016)
Berliner Kulturkonferenz
Das größte Bündnis der Berliner Kulturverbände mit eigener Rechtsform entstand aus Initiative für ein Berliner Kulturfördergesetz. Die Berliner Kulturkonferenz ist angetreten mit dem Anspruch, die gesamte Breite und Vielfalt der organisierten Berliner Kulturlandschaft gegenüber Politik und Öffentlichkeit zu vertreten.
Am 11. Dezember 2023 haben 16 Kulturverbände verschiedener Sparten die Berliner Kulturkonferenz gegründet. Der Verein entstand aus der gemeinsamen Arbeit in der Initiative für ein Berliner Kulturfördergesetz.
Zweck des Vereins ist die spartenübergreifende Zusammenarbeit, die Netzwerkarbeit und der gegenseitige Informationsaustausch der Berliner Kulturverbände und Zusammenschlüsse zur Erreichung gemeinsamer Ziele.
Durch die Berliner Kulturkonferenz gibt es erstmals die Möglichkeit, eine Beteiligung der Kultur an Stadtentwicklungsprozessen und weiteren Gremien einzufordern, wie sie zum Beispiel für den Sport schon lange üblich ist. Es ist ebenfalls möglich, die Erarbeitung eines Kulturfördergesetzes für Berlin als Gegenüber von Politik und Verwaltung zu begleiten.
Zum ersten Vorstand wurden auf vier Jahre Janina Benduski (LAFT Berlin – Landesverband freie darstellende Künste e.V.), Andreas Köhn (ver.di) sowie Franziska Stoff (Landesmusikrat Berlin e.V.) gewählt. Andreas Köhn hat mittlerweile seinen Vorstandssitz aufgegeben und Wibke Behrens (bbk berlin) wurde nachgewählt.
Ziele der Berliner Kulturkonferenz
Die Ziele des Vereins sind:
- die Förderung der kulturellen Vielfalt in Berlin,
- die soziale Absicherung der Kulturschaffenden,
- Sicherung und Ausbau der Infrastruktur für künstlerische und kulturelle Arbeit,
- Stabilisierung der Förderungen der freien Szene und der Kulturinstitutionen,
- Transparenz, Diversität, Parität und Barrierefreiheit in der Kulturförderung,
- Förderung der ökologischen Nachhaltigkeit im Kulturbereich,
- Kulturvermittlung und kulturelle Bildung der Bevölkerung,
- Bewahrung des kulturellen Erbes,
- Unterstützung und Würdigung der ohne Gewinnerzielungsabsicht Tätigen im Kulturbereich,
- Einbeziehung der Kulturschaffenden in die Weiterentwicklung von Förderstrukturen.
Zu den Gründungsmitgliedern gehören:
- Arbeitskreis der Berliner Kinder- und Jugendtheater
- bbk Berlin e.V.
- Berliner Literaturkonferenz
- Deutscher Bibliotheksverband, Landesverband Berlin e.V.
- GDBA Berlin-Brandenburg
- Koalition der Freien Szene (Bündnis Freie Szene Berlin e.V.)
- Kulturpolitische Gesellschaft Berlin
- LAFT Berlin – Landesverband freie darstellende Künste e.V.
- Landesmusikrat Berlin e.V.
- Landesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung Berlin e.V.
- Netzwerk freier Projekträume und Initiativen e.V.
- Stiftung Zentral- und Landesbibliothek (Vertretung öffentliche Berliner Bibliotheken)
- Tonkünstlerverband Berlin e.V.
- Unisono, Deutsche Musik und Orchestervereinigung
- United Networks gUG
- ver.di – Berlin-Brandenburg
Termine
9. Februar 2026, 19:00 Uhr
Deutsches Theater Berlin – Rangfoyer, Schumannstraße 13a, 10117 Berlin
Präsentation und Gespräch – Auf dem Weg zu einem Berliner Kulturfördergesetz
Seit April 2025 arbeiten über 120 Akteur:innen der Berliner Kulturlandschaft in einem breit angelegten Beteiligungsprozess an Inhalten, die eine fundierte Grundlage für ein kommendes Berliner Kulturfördergesetz bilden. 15 Fachgruppen haben 15 Fachtexte miteinander erarbeitet: Interessen, Positionen und Forderungen wurden reflektiert, festgehalten, miteinander verhandelt und nach einer intensiven Schreib- und Redaktionsarbeit zu einem ersten Zwischenergebnis zusammengeführt. Diese Zwischenergebnisse sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Berliner Kulturfördergesetz – ein Gesetz, das in Zeiten von Haushaltskürzungen und Debatten über Entscheidungsfindungen wichtiger denn je erscheint.
Gern möchten wir diesen Meilenstein mit Ihnen, den Mitgliedern der Fachgruppen, sowie der interessierten Berliner Stadtbevölkerung aus Kunst, Kultur, Interessenvertretungen, Verwaltung und Politik aber auch der Zivilgesellschaft feiern.
Wir freuen uns über Ihr Erscheinen und den produktiven Austausch mit Ihnen auf dem Weg zu einem Kulturfördergesetz für Berlin.
Für Fragen und Anregungen melden Sie sich gern bei unserer Prozesskoordinatorin Sarah Stührenberg: 030 / 20 45 979 14 oder unter .
Anmeldung (bis zum 30.1.)Wir möchten Sie herzlich zur Präsentation unserer Zwischenergebnisse für ein Berliner Kulturfördergesetz einladen:
Seit April 2025 arbeiten über 120 Akteur:innen der Berliner Kulturlandschaft in einem breit angelegten Beteiligungsprozess an Inhalten, die eine fundierte Grundlage für ein kommendes Berliner Kulturfördergesetz bilden. 15 Fachgruppen haben 15 Fachtexte miteinander erarbeitet: Interessen, Positionen und Forderungen wurden reflektiert, festgehalten, miteinander verhandelt und nach einer intensiven Schreib- und Redaktionsarbeit zu einem ersten Zwischenergebnis zusammengeführt. Diese Zwischenergebnisse sind ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Berliner Kulturfördergesetz – ein Gesetz, das in Zeiten von Haushaltskürzungen und Debatten über Entscheidungsfindungen wichtiger denn je erscheint.
Gern möchten wir diesen Meilenstein mit Ihnen, den Mitgliedern der Fachgruppen, sowie der interessierten Berliner Stadtbevölkerung aus Kunst, Kultur, Interessenvertretungen, Verwaltung und Politik aber auch der Zivilgesellschaft feiern.
Wir freuen uns über Ihr Erscheinen und den produktiven Austausch mit Ihnen auf dem Weg zu einem Kulturfördergesetz für Berlin.
Bitte melden Sie sich für eine Teilnahme bis zum 30. Januar im >>hier verlinkten Anmeldeformular an:
Wibke Behrens, Janina Benduski, Franziska Stoff
Vorstand der Berliner Kulturkonferenz e.V.
Für Fragen und Anregungen melden Sie sich gern bei unserer Prozesskoordinatorin Sarah Stührenberg:
030 / 20 45 979 14 oder unter .
- 09
- FEB
Rückblick
1. Jour fixe Kultur: Quo vadis Kulturfördergesetz Berlin (15.12.25)
„Das Land schützt und fördert das kulturelle Leben“, so steht es in der Landesverfassung von Berlin. Welche Regeln dabei eingehalten werden, was überhaupt als „kulturelles Leben“ begriffen wird, führt die Verfassung an dieser Stelle nicht aus. Anders als zum Beispiel beim Sport gibt es für die Kultur auch kein Fördergesetz. An diesem Punkt setzte vor fünf Jahren eine Initiative an, aus der sich die Berliner Kulturkonferenz entwickelte, das Bündnis der Berliner Kulturverbände. Und hier entstand im vergangenen Jahr in einem breit angelegten Beteiligungsverfahren ein aktuelles Positionspapier für ein Berliner Kulturfördergesetz.
Was steht in diesem Positionspapier? Wie gestaltete sich der Prozess? Und: Wie geht es weiter? Diese und weitere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren:
Jour fixe Kultur: „Quo vadis Kulturfördergesetz Berlin“
Montag, 15. Dezember 2025, 19 Uhr
ALEX Berlin, Fernsehstudio
Rudolfstraße 1–8, 10245 Berlin
Auf dem Podium waren mit dabei:
Panel 1: Was bisher geschah – Das Sportfördergesetz als Vorbild für ein Berliner Kulturfördergesetz:
Friedhard Teuffel, Direktor des Landessportbundes Berlin e.V.
Hella Dunger-Löper, Präsidentin des Landesmusikrats Berlin e.V.
Regina Kittler, dbv – Vorsitzende des Landesverbands Berlin im Deutschen Bibliotheksverband e.V.
Panel 2: Der aktuelle Beteiligungsprozess – Wie die Berliner Kultur sich ihre Zukunft schreibt
Chris Benedict, Sprecherin der AG Kulturfördergesetz der Kulturkonferenz
Sarah Metzler, Sprecherin der Fachgruppe Museen im Kulturfördergesetzprozess
Jayrôme C. Robinet, Sprecher der Fachgruppe Literatur im Kulturfördergesetzprozess
Panel 3: Ein Gesetz entsteht – Wie geht’s weiter?
Janina Benduski, Vorstandsmitglied der Berliner Kulturkonferenz
Helge Rehders, Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt – Leiter der Abteilung II (Grundsatz)
Moderation: Lorenz Maroldt, Mitherausgeber des Tagesspiegels
Musik: Preisträger:innen von Jugend musiziert Berlin
Eine Kooperation von Landesmusikrat Berlin e.V. und Berliner Kulturkonferenz e.V.
Die wichtigsten Positionen sind im Minutenvideo zusammengefasst.
Podiumsdiskussion zur Zukunft der Berliner Kuturpolitik (12.4.22)
Bei einer Online-Diskussionsrunde am 12. April 2022 vereinbarten die kulturpolitischen Spitzen der Koalitionsparteien von RotGrünRot mit der Berliner Kulturszene den gemeinsamen Weg hin zu einem Kulturfördergesetz für Berlin. Übergreifender Konsens bestand beim Ziel, Kunst und Kultur in Berlin mithilfe eine solchen Gesetzesverfahrens verbindlich abzusichern. Beim Zeithorizont dagegen herrschte keine Einigkeit. Während aus der Koalition um Geduld geworben wurde, betonte die Initiative die Dringlichkeit ihres Anliegens. Die Gespräche sollen nun fortgesetzt und ein gemeinsamer Fahrplan noch im Jahr 2022 fest vereinbart werden.
Es diskutierten:
Daniela Billig, Bündnis 90/Die Grünen
Melanie Kühnemann-Grunow, SPD
Dr. Manuela Schmidt, Die Linke
Janina Benduski, Landesverband freie darstellende Künste Berlin e.V.
Hella Dunger-Löper, Landesmusikrat Berlin e.V.
Oliver Möst, Netzwerk freier Berliner Projekträume und -initiativen e.V.
Moderation: Julia Schell
Kundgebung "Halbe Kultur ist gar nichts!" (4.11.21)
Potsdamer Platz, 4. November 2021
Gesicht zeigen – für ein Kulturfördergesetz
Warum braucht Berlin ein Kulturfördergesetz?
Sagen Sie es uns: ein Selfie, ein Satz unter dem Betreff „Wir sind Kultur.“ Legen Sie unseren „Wir.Sind.Kultur.“-Rahmen über Ihr Foto! Laden Sie unser Logo „Kultur.Fördern.Gesetz.“ herunter, drucken Sie es aus und halten Sie es in die Kamera! Oder zeigen Sie es auf Ihrem Tablet an und fotografieren Sie sich mit Ihrem Telefon!
Mitglieder
- Arbeitsstelle für Kirchenmusik Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
- Berlin Music Commission eG
- BBK Berlin e. V.
- Berliner Literaturkonferenz
- Berolina-Orchester e. V. – Berliner Symphoniker
- Blasmusikverband Berlin e. V.
- Bund Deutscher Zupfmusiker e. V., Landesverband Berlin
- Bundesverband Musikunterricht e. V.
- Bundesvereinigung Maskenbild e. V.
- Chorverband Berlin e. V.
- Chorverband der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
- Collegium Musicum Berlin
- Concentus alius – Homophilharmonisches Orchester Berlin e. V.
- Curational Collective Connecting Concepts of Communication and Art e.V. (CCCCCOMA)
- Dark Matter GmbH
- Deutscher Bibliotheksverband e. V. (dbv) – LV Berlin
- Deutscher Musikverleger-Verband e. V.
- Deutscher Zithermusik-Bund e. V.
- Exploratorium Berlin
- Genossenschaft deutscher Bühne-Angehöriger, Landesverband Berlin-Brandenburg
- Gesellschaft für Musikpädagogik
- Global Music Academy GmbH
- HandiClapped – Kultur Barrierefrei e. V.
- Haus der Poesie
- IAML Deutschland e. V.
- IG Jazz Berlin e. V.
- Initiative Neue Musik Berlin e. V.
- Institut für künstlerische Forschung
- Jazzspinner Berlin
- Jeunesses Musicales Berlin e. V.
- Johanssen + Kretschmer Strategische Kommunikation e. V.
- Julius-Stern-Institut (Universität der Künste Berlin)
- Junge Meister:innen – Kunstnetzwerk Berlin e. V.
- Junges Ensemble Berlin e. V.
- Karneval der Kulturen
- Klingendes Museum Berlin
- Koalition der freien Szene Berlin e. V.
- Kommunale Galerien Berlin
- Kopffarben Schäfer+Schmidt GbR – Lichtmalerei für Kulturveranstaltungen und Firmenevents
- KulturLeben Berlin e. V.
- KulturVolk Freie Volksbühne Berlin e. V.
- Kunsthochschule Weißensee Berlin
- LAFT Berlin – Landesverband freie darstellende Künste e. V.
- Landes-Lehrervertretung Berliner Musikschulen e. V.
- Landesmusikakademie Berlin e. V.
- Landesverband Berlin-brandenburgischer Liebhaberorchester e. V.
- Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung e. V.
- Musikgymnasium Carl Philipp Emanuel Bach
- Musikschulbündnis Berlin e. V.
- Netzwerk freier Berliner Projekträume und -initiativen e. V.
- Netzwerk freie Literaturszene Berlin e. V.
- Paritätischer Wohlfahrtsverband Berlin e. V.
- Pro Musica – Musik macht Schule e. V.
- Profolk e. V.
- Selbstgebaute Musik
- Staatliches Institut für Musikforschung Preußischer Kulturbesitz
- TheaterFusion
- Tonkünstlerverband Berlin e.V.
- unisono – Deutsche Musik- und Orchestervereinigung (vorm. Deutsche Orchestervereingung e. V.)
- Universität der Künste Berlin
- Verband deutschsprachiger Übersetzer/innen literarischer und wissenschaftlicher Werke e. V.
- Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in der ver.di – Landesverband Berlin
- Verband evangelischer Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker in Berlin-Brandenburg-schesische Oberlausitz e. V.
- ver.di – Fachgruppe Kunst
- ver.di – Fachgruppe Musik
- ver.di – Fachgruppe Theater & Bühnen
- ver.di – FilmUnion
- Vereinigung Alte Musik Berlin e. V.
- Verein zur Förderung der Zupfmusik e. V.
- White Void GmbH
- Zeitgenössisches Musiktheater Berlin e. V.
- Zentral- und Landesbibliothek Berlin
- AG Kampagne
- AG Ergebnissicherung
- AG Übergreifende Ziele – Sprecherin: Christina Hilmer-Benedict E-Mail
- AG Räume – Sprecherin: Christina Hilmer-Benedict E-Mail
- AG Vielfalt, Chancengleichheit und Antidiskriminierung
- AG-Musik – Sprecher: Thomas Ritschel E-Mail
- AG-Darstellende Künste/Tanz
- AG Bibliotheken
- AG Bildende Kunst
- AG Literatur – Sprecher: Peter Dietze E-Mail
Kultur.Fördern.Gesetz. - Kunst-Plakat-Aktion im öffentlichen Raum
Das Aktionsbündis Kultur.Fördern.Gesetz. hat zur Beteiligung an einer Kunst-Plakat-Ausschreibung im öffentlichen Raum zum Thema Kulturfördergesetz Berlin aufgerufen. Teilnahmeberechtigt waren alle in Berlin lebenden professionellen Künstler*innen.
Sie können gerne die Motive herunterladen und sie z. B. per Social Media teilen.
Hier sehen Sie die Gewinnermotive:
